Sonntagsschutz: „Recht muss überall gelten“

Sonntagsschutz: „Recht muss überall gelten“
Scherf begrüßt Appell an Kommunen zu Einhaltung begrenzter Ladenöffnungszeiten

Darmstadt, 5. April 2016. Die Stellvertretende Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Ulrike Scherf, hat  den Appell der „Allianz für den Freien Sonntag“ an hessische Kommunen am Dienstag (5. April) begrüßt, die derzeit gültige Rechtslage zu besonderen Ladenöffnungen an Sonntagen auch anzuwenden. Die Allianz hatte am Montag an alle Kommunalverwaltungen ein Schreiben versandt und darin an die gültige Rechtslage bei besonderen Ladenöffnungszeiten am Sonntag erinnert. Nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem vergangenen November dürfen Geschäfte demnach nur öffnen, wenn beispielsweise eine zugkräftige Messe oder ein besonderer Markt den Sonntag prägen.

Nach Worten Scherfs sind in der Vergangenheit „Messen und Märkte oft weiter Alibiveranstaltungen für Sonntagsöffnungen geblieben, obwohl das durch die neue Rechtslage nicht so sein darf“. Sie bedauert, dass „die jetzt völlig eindeutige Rechtslage offenbar nur unzureichend in kommunalen Verwaltungen bekannt zu sein scheint“. Ihre Erwartung ist, dass sich dies durch die Informationskampagne der Allianz für den freien Sonntag „spürbar ändert“. Scherf: „Was Recht ist, muss in einem Rechtsstaat auch überall Recht sein.“

Scherfs Ansicht nach ist der Sonntagsschutz aber „mehr als ein juristisches Thema“. Daher bittet sie alle, die in der Gesellschaft Verantwortung tragen, „den Sonntagsschutz und den sorgsamen Umgang mit Zeit in allen Bereichen des Zusammenlebens aktiv zu bewahren“. Sie ermutigt auch Kirchengemeinden und Dekanate der hessen-nassauischen Kirche, „selbst mit gutem Beispiel voran zu gehen, damit der Sonntag ein Tag bleibt, der Leib und Seele gut tut“.  Die Folgen der zunehmenden Aushöhlung des Sonntags seien schon „jetzt schmerzlich spürbar“. Es gebe immer weniger gemeinsame freie Zeiten für Familien oder im Freundeskreis, so Scherf. Es sei gut, „dass Kirchen, Gewerkschaften, Sportverbände und viele andere sich gemeinsam dafür einsetzen, dass der Sonntag ein freier Tag und ein besonderer Tag bleibt“.
Darmstadt, 5. April 2015                                        Verantwortlich: Pfarrer Volker Rahn, Pressesprecher

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