TTIP gegen Rheinland-Pfalz?

Bei der Veranstaltung "TTIP gegen Rheinland-Pfalz" am 12. Februar 2016 im Zentrum Gesellschaftliche Verantwortung diskutierten Landespolitiker über das Freihandelsabkommen TTIP und die Folgen für Rheinland-Pfalz. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Christan Baldauf (Stellv. Landes- und  Fraktionsvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz), Jens Guth, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz und wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Ernst-Christoph Stolper, Staatssekretär a.D. und "Rheinland-Pfälzisches Netzwerk gegen TTIP" und „TTIP unfairhandelbar“ machten deutlich, wie wichtig – nicht nur im Wahlkampf - kritische Fragen zur Auswirkung der transatlantischen Handelsverträge auf kleine und mittelständische Betriebe, auf Landwirtschaft und Weinbau aber auch zur Bedeutung für Bildung und Kultur sowie die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge gerade in einem Bundesland wie Rheinland-Pfalz sind. Die Gefahr einer Einschränkung der Handlungs- und Gestaltungsfreiheit demokratischer Institutionen auf allen Ebenen durch Investitionsschutzverfahren die geplante „Regulatorische Kooperation“ waren weitere Schwerpunkte der Debatte. Zum Videomitschnitt Teil 1 Teil 2

---