Perspektiefe 41, Dezember 2016
Wie profitiert das Land Rheinland-Pfalz von der EU?
BEISPIEL: Kritik an der Europäischen Union (EU) hat momentan Konjunktur. Oft heißt es, dass Deutschland als Nettozahler (Deutschland zahlte im Jahr 2015 14.306 Milliarden Euro mehr ein als es herausbekam) zu den Verlierern des europäischen Integrationsprozess zählt. Ein Blick auf Rheinland-Pfalz zeigt, dass die Rechnung so nicht stimmt.
von Dr. Julia Dinkel, Referat Arbeit & Soziales, ZGV Rheinland-Pfalz, das in der Mitte von Europa liegt und direkt an Belgien, Frankreich und Luxemburg angrenzt, profitiert besonders von der europäischen Integration. In wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht ermöglicht es die Europäische Union (EU) zum Beispiel Handwerkern aus der Eifel, dass sie ihre Dienstleistungen unkompliziert in Belgien oder Luxemburg anbieten können. Auch zeigt die von vielen Auseinandersetzungen zwischen Deutschland und Frankreich geprägte Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz, wie wichtig es ist, mit seinen Nachbarn in Frieden zu leben und freundschaftliche Beziehungen zu pflegen – ein Wert, den man nicht in Zahlen ausdrücken kann.Rheinland-Pfalz bekommt von der EU finanzielle Unterstützung für Projekte, wie z. B. den Pamina-Radweg Lautertal, für „Terroir Moselle“, ein gemeinsames Projekt von Winzern, Institutionen und Tourismusverbänden der Weinbaugebiete im europäischen Moseltal oder auch für Betriebe, die ihre Betriebsfläche erweitern möchten. Für die aktuelle Förderperiode (2014 bis 2020) rechnet Rheinland-Pfalz mit EU-Mitteln in Höhe von rund 595 Millionen Euro (bundesweit ca. 30 Milliarden Euro). Ermöglicht wird diese konkrete Unterstützung aus EU-Mitteln durch den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF). Der ESIF umfasst hierbei erstens die sogenannte Kohäsionspolitik der EU, die durch Investitionen den wirtschaftlichen, territorialen und sozialen Zusammenhalt der EU fördern möchte. Im Jahr 2015 stellte die EU hierfür Mittel in Höhe von 60.402 Milliarden Euro (37,2 Prozent des gesamten EU-Haushaltes) zur Verfügung. Zweitens umfasst ESIF auch die gemeinsame Agrarpolitik der EU, die z. B. durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) Maßnahmen und Aktionen unterstützt. Auch eine regionale Kirche wie die EKHN kann über den ESIF Gelder für die Durchführung von Projekten beantragen.
